EuGH: Netzsperren können richterlich angeordnet werden

Das Internet bietet ungeahnte Chancen, Potentiale und Vorzüge. Aber auch Verlustrisiken. Künstler können das World Wide Web zwar nutzen, um ihre Werke selbst zu vertreiben und bekannt zu machen, gleichzeitig besteht die Gefahr, dass Musik, Filme oder Bilder illegale vertrieben werden – ohne Gewinnanteil für die Urheber. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) schafft nun Möglichkeiten, rechtswidrige Verbreitungen zu begrenzen.

Mit seinem Urteil zu Netzsperren hat der EuGH entschieden: Internetprovider können von einem Richter dazu verpflichtet werden, Webseiten zu sperren, wenn diese überwiegend illegale Kopien von urheberrechtlich geschütztem Material verbreiten. Das Filmstudio Constantin Film und die Filmproduktionsgesellschaft Wege reichten beim EuGH eine Klage ein. Sie verlangten, die Website kino.to zu sperren. Da kino.to seit 2011 nicht mehr in Betrieb ist, wird sich dieses Urteil insbesondere auf zukünftige ähnlich gelagerte Fälle auswirken.

Aber: Nicht jede Internetseite, die urheberrechtlich geschütztes Material ohne die nötige Genehmigung verbreitet, wird nun aufgrund einer richterlichen Entscheidung gesperrt werden können. Zu Kollateralschäden darf es nicht kommen. Das bedeutet, dass eine Sperrverpflichtung nur so weit gehen darf, wie tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung stattfindet. Rechtmäßige Angebote auf der jeweiligen Seite dürfen nicht beeinflusst werden. Begründet wird dies damit, dass ein Eingriff in die Informationsfreiheit des Seitenbetreibers nicht gerechtfertigt wäre. Diese Einschränkung ist für viele Surfer von großer Bedeutung, ohne sie stünden Online-Angebote wie jenes von YouTube vor großen Schwierigkeiten.

Einige Staaten der Europäischen Union nutzen Netzsperren bereits. Die Schwierigkeit besteht in der Wirksamkeit. Je nachdem wie die Sperrung technisch vorgenommen wird, gibt es für kundige Nutzer mehr oder weniger einfache Möglichkeiten, die Sperrungen zu umgehen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s