Rechtsstreit zwischen der Gema und „You Tube“

Das Landgericht München entschied: Die Internetplattform „You Tube“ muss ihren Umgang mit urheberrechtlich geschützten Videos ändern.

„Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der Gema nicht gewährt wurden. Das tut uns leid.“ – dieser Formulierung erscheint bislang, wenn User Videos anschauen wollten, die aus urheberrechtlichen Gründen gesperrt sind. „You Tube“ verwendet diese Anzeigen, bei Videos, deren Abrufen möglicherweise Urheberrecht verletzt.

Die Gema zog gegen diese Praxis vor Gericht. Die Aussage impliziere, die Gema selbst sperre die Videos. Dies sei ein falscher Eindruck, die Formulierung sei rechtswidrig.

Das Landgericht München entschied in der Sache am am 25. Febraur 2014 und gab der Gema Recht. Die Texte seien „unvollständig und irreführend“. Das Unternehmen Google, dem „You Tube“ angehört, kündigte an, das Urteil und etwaige Änderungen in der Praxis genau zu prüfen.

Zu den Hintergründen des Gerichtsverfahrens gehört ein Streit, den „You Tube“ und die Gema seit dem Jahr 2009 führen. Darin geht es um die Frage der Mindestvergütung für Videos auf der Plattform „You Tube“. Die Gema fordert 0,375 Cent pro Abruf, Google lehnt diese Forderung ab, betont aber, eine Einigung erzielen zu wollen.

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